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Sachsens Gesundheitsministerin Barbara Klepsch und Tschechiens Gesundheitsminister Adam Vojtĕch haben heute (28. August 2019) eine „Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Gesundheitspflege“ unterzeichnet. Damit ist der erste Schritt getan, damit tschechische Staatsbürger sich künftig in Sachsen medizinisch behandeln lassen können und die Kosten dafür auch durch Tschechiens Krankenkassen übernommen werden können. Die Erklärung enthält zudem die Möglichkeit, die medizinische Zusammenarbeit im gesamten Grenzgebiet zwischen Tschechien und Sachsen auszuweiten.

„Die grenzüberschreitende medizinische Versorgung ist bislang nur sehr eingeschränkt möglich. Ich bin dankbar, dass wir gemeinsam innerhalb von knapp vier Wochen nach unserem Treffen in Prag bereits heute diese Erklärung unterzeichnen können, um schnell eine Lösung zugunsten der betroffenen Patienten zu finden. Die grenznahen Kliniken im Freistaat Sachsen haben sich schon bereit erklärt, eine Behandlung der tschechischen Patienten durchzuführen. Ich danke dem tschechischen Gesundheitsminister Adam Vojtĕch sowie allen beteiligten Akteuren auf tschechischer und sächsischer Seite für diese zielführende und ergebnisorientierte Zusammenarbeit“, so Sachsens Gesundheitsministerin Barbara Klepsch.

„Zu unseren Prioritäten gehört es, den Zugang zur medizinischen Versorgung auch in Gebieten zu verbessern, in denen sie derzeit unzureichend ist und die Menschen ihr hinterherfahren müssen. Dank des heute unterzeichneten Dokuments können Patienten des Schluckenauer Zipfels neben dem Krankenhaus in Rumburk und Varnsdorf, nunmehr auch an der Klinik im grenznahen Sebnitz ärztliche Versorgung im Rahmen der allgemeinen Krankenversicherung erhalten. Ich danke sehr der sächsischen Ministerin und den anderen Beteiligten, für die sehr konstruktive Zusammenarbeit, sagte der Gesundheitsminister Adam Vojtěch.“

Weitere Unterzeichner der Erklärung sind die Vertreter der Krankenkassen in Sachsen, die Krankenhausgesellschaft Sachsen sowie die Kassenärztlichen Vereinigung. Von tschechischer Seite haben zudem der Landbezirk Aussig (Ústecký kraj) sowie die Vertreter der Krankenkassen die Erklärung unterzeichnet. Mit der Erklärung wurde beschlossen eine deutsch-tschechische Kommission zu bilden, die ein Konzept zur praktischen Umsetzung der Vereinbarung erarbeitet.

Hintergrund für die deutsch-tschechische Zusammenarbeit ist die Situation des Krankenhauses in Rumburg (Rumburk) in Tschechien. Durch die mögliche Schließung des Krankenhauses stellt sich die Frage der medizinischen Versorgung von rund 55.000 tschechischen Staatsbürgern im Schluckenauer Zipfel an der Grenze zu Sachsen.

Vor der Vertragsunterzeichnung besuchten die beiden Gesundheitsminister gemeinsam die Asklepios Klinik in Sebnitz, welche direkt in unmittelbarer Nähe zur Staatsgrenze liegt und für die Versorgung von tschechischen Patienten bereits Vorbereitungen getroffen hat.